Wie patentiert man eine Idee oder ein Produkt? 5 Schritte zum Erfolg


 
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Besitzen Sie eine Erfindung, die Sie vermarkten wollen und die Sie (rechtlich gesehen) schützen wollen? 

Als Partner im Bereich der elektronischen Produktionsdienstleistungen haben wir umfangreiche Erfahrung in der Beratung zum Schutz von Patenten und geistigem Eigentum gesammelt.
Wir besitzen auch viele Patente!

In diesem Leitfaden geben wir Ihnen 5 Schritte an die Hand, um Ihre Idee zu patentieren und richtig zu verteidigen. Darüber hinaus finden Sie einige Beispiele aus der Praxis, direkt aus einigen unserer patentierten Anwendungen.

 

Was ist ein Patent?

Nach einer gängigen Definition ist ein Patent "ein Titel, der das Recht zur ausschliesslichen Nutzung einer Erfindung anerkennt und andere daran hindert, diese ohne Zustimmung des Inhabers herzustellen, zu verkaufen oder zu benutzen". Mit anderen Worten, ein Patent ist ein Titel für eine Idee oder ein Produkt, der nur in einem bestimmten Gebiet wirksam ist, normalerweise in dem Land, in dem es registriert ist. Wenn Sie Ihr Produkt in anderen Ländern verkaufen wollen, müssen Sie es in denselben Ländern patentieren lassen.

Ein neues Verfahren, eine neue Vorrichtung, ein neues Produkt oder eine Verbesserung kann patentiert werden.

Vorsicht, nicht alles ist patentierbar. Um eine Idee zu patentieren, muss sie drei Voraussetzungen erfüllen:

  1. Neu: Es muss etwas absolut Neues sein und darf nicht bereits existieren.
  2. Originalität: Sie muss das Ergebnis einer erfinderischen Tätigkeit sein (und darf nicht auf einer Offensichtlichkeit beruhen).
  3. Konkretheit: Sie darf nicht abstrakt sein: Sie muss eine reale und durchführbare Anwendung haben.

Der Patentschutz dauert 20 Jahre.

Was die Schutzdauer betrifft, so hat ein Patent eine Laufzeit von 20 Jahren, obwohl es ein erstes Jahr internationalen Schutz beinhaltet, der durch eine PCT-Anmeldung (Patent Cooperation Treaty) um weitere 18 Monate verlängert werden kann.

Schritte zur Patentierung einer Idee

Die Patentierung einer Idee bedeutet, dass sie einem rechtlichen Verfahren unterworfen wird, das strengen und im Allgemeinen unveränderlichen Bedingungen unterliegt. Daher ist es mehr als ratsam, einen Anwalt oder Berater für gewerbliches Eigentum mit Erfahrung auf diesem Gebiet zu beauftragen. Die Patentanmeldung ist nicht so einfach, wie es den Anschein hat, weshalb wir beschlossen haben, einen technischen Beratungsdienst auf diesem Gebiet für alle Kunden, die dies benötigen, anzubieten.

Das Verfahren zur Erlangung des Patents besteht aus den folgenden Schritten:

  1. Was und wie patentiert werden soll: Als erstes müssen Sie gut definieren, was Sie patentieren wollen, mit welchem Image und unter welcher Marke oder welchem Namen, und sicherstellen, dass es nichts Ähnliches in der Welt gibt. Die anfängliche Forschung ist wichtig, da die Neuheit als eine der Grundvoraussetzungen für eine patentierbare Erfindung betrachtet wird. Sie müssen die Patentanmeldung zusammen mit anderen Dokumenten einreichen, wie z.B. den Angaben des Anmelders, einer Beschreibung der Idee oder Erfindung mit den jeweiligen Entwürfen, Neuheitserklärungen und einer Zusammenfassung. Darüber hinaus muss mit dem Antrag eine erste Gebühr entrichtet werden. Es ist daher wichtig, sich die richtige Zeit zu nehmen und sicherzustellen, dass alles bereit und korrekt ist.
  2. Einreichung und vorläufige Prüfung: Nach dem Antrag wird eine formale Prüfung durchgeführt, um zu überprüfen, ob die Dokumentation in Ordnung ist. Wenn die Dokumentation in Ordnung ist, wird Ihrer Patentanmeldung ein Anmelde- oder Prioritätsdatum zuerkannt. Von da an haben Sie ein volles Jahr Zeit, um in anderen Ländern Patentschutz anzumelden, wenn Sie Ihr Produkt international vermarkten wollen. Während der Prüfung können Sie auch einen von einem erfahrenen Prüfer erstellten Recherchenbericht mit möglichen ähnlichen Ideen erhalten, der in der Regel eine Stellungnahme zur "Patentierbarkeit" enthält.
  3. Veröffentlichung : Ihre Anmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldetag veröffentlicht. Zu diesem Zeitpunkt haben Sie weitere sechs Monate Zeit, um zu entscheiden, ob Sie Ihre Idee in anderen Ländern patentieren lassen wollen.
    Sachliche Prüfung : Das Patentamt entscheidet, ob Ihre Erfindung und Ihre Patentanmeldung den Anforderungen des Europäischen Patentübereinkommens entsprechen, wofür es drei Prüferinnen und Prüfer einstellt. Einer von ihnen wird sich mit Ihnen (oder Ihrem Anwalt) in Verbindung setzen, was zu Änderungen in Ihrem Antrag führen kann.
  4. Erteilung des Patents: Entscheiden sich die Prüfer nach Zahlung aller Gebühren für die Erteilung des Patents, wird die Entscheidung veröffentlicht und das Patent ist ab diesem Zeitpunkt wirksam.

Zur Aufrechterhaltung des Patentschutzes ist es sinnvoll, sich daran zu erinnern, dass die Gebühren jährlich gezahlt werden, wobei sie von Land zu Land wechseln.

Einige Beispiele aus Hemargroup

Dieser Blogartikel wäre nicht vollständig ohne einige echte Beispiele für Patente. Unsere Ingenieurabteilung war in den letzten Jahren zusammen mit unseren innovativsten Kunden sehr aktiv und hat allein oder zusammen mit ihnen große Erfindungen patentiert. Hier sind einige Beispiele:

SIGNALERFASSUNGSVERFAHREN UND SIGNALSTEUERUNGS- UND VERARBEITUNGSALGORITHMUS FÜR EIN GRAPHISCHES DIGITALISIERUNGSTABLETT

Digitalisiertisch (10), umfassend eine Vielzahl von Antennen (11), die in Gruppen (12) von Antennen unterteilt und so angeordnet sind, dass sie durch ein bekanntes Aktivierungssignal aktiviert werden, mindestens einen Aktivierungskanal (17) und mindestens einen Lesekanal (13). Jeder Leistungskanal (17) ist einer jeweiligen Gruppe (12) von Antennen zugeordnet und dazu bestimmt, Leistungssignale zu den Antennen (11) der jeweiligen Gruppe (12) von Antennen zu übertragen. Jeder Lesekanal (13) ist einer entsprechenden Gruppe (12) von Antennen zugeordnet und dazu bestimmt, reflektierte Signale zu empfangen und zu senden, die von den Antennen (11) der entsprechenden Gruppe (12) von Antennen erzeugt werden. Das Digitalisierungstablett (10) enthält auch eine Verarbeitungseinheit (16), die mit mindestens einem Leistungskanal (17) verbunden ist und als mindestens ein Lesekanal (13) bezeichnet wird, und ist dafür ausgelegt, die Leistungssignale zu erzeugen und die von den Antennen (11) erzeugten reflektierten Signale zu empfangen und zu verarbeiten. Jeder Lesekanal (13) besteht aus diskreten elektronischen Komponenten, die nicht in die Verarbeitungseinheit (16) integriert sind.

POSITIONSANZEIGER FÜR EIN DIGITALISIERTABLETT UND SEIN STEUERUNGSVERFAHREN

Positionsanzeiger (11) für ein Digitalisiertablett, umfassend ein Gehäuse (13) mit einem hohlen zylindrischen rohrförmigen Körper, in dem eine Vorderseite (15) und eine Rückseite (17) definiert sind, wobei das Gehäuse (13) am vorderen Ende eine Öffnung (19) aufweist, durch die eine axial gleitende Spitze (33) hindurchgeht, wobei die Spitze von der Öffnung (19) teilweise nach außen vorsteht; einen Rahmen (21), der in dem rohrförmigen Gehäuse (13) untergebracht ist und in dem ein vorderer axialer Sitz (23), der zur Öffnung (19) des Gehäuses hin gerichtet ist, und ein seitlicher Sitz (25), der zur Innenwand (27) des Gehäuses hin gerichtet ist, definiert sind; ein elastisches Element (29), das in dem axialen Sitz (23) des Rahmens (21) untergebracht ist; eine Ferritrutsche (34), die vorbereitet ist, um die axiale Bewegung der Spitze (33) auf das elastische Element (29) zu übertragen, das in dem axialen Sitz (23) des Rahmens (21) untergebracht ist; eine Hülse (35), die den Schieber (34) umgibt und auf die ein Draht (37) aus elektrisch leitendem Material gewickelt ist; eine gedruckte Leiterplatte (39), die in dem zweiten seitlichen Gehäuse (25) des Rahmens (21) untergebracht ist und eine L - C elektrische Schaltung aufweist, mit der beide Enden (37a, 37b) des um die Hülse (35) gewickelten Drahtes (37) aus leitendem Material verbunden sind. Das Steuerverfahren umfasst einen Schritt zum Ermitteln der ungefähren Position der Vorrichtung (11), einen Schritt zum Ermitteln der genauen Position der Vorrichtung (11) und einen Schritt zum Messen des von der Spitze des Positionsanzeigers (11) auf die Schreibfläche des Digitalisiertabletts ausgeübten Drucks.

BELEUCHTUNGSSYSTEM MIT STEUERUNG DURCH DAS STEUERGERÄT ÜBER PULSWEITENMODULATION

Die erfindungsgemäße speicherprogrammierbare Steuerung des Beleuchtungssystems dient für mindestens zwei Beleuchtungs-/LED-Ketten (11, 12), so dass diese asynchron gesteuert oder geregelt werden können. Auf diese Weise werden die verschiedenen LED-Ketten (11, 12) gezielt asynchron über das PWM-Signal (13) der speicherprogrammierbaren Steuerung (8) durch die Steuerung (2) entsprechend ihrem sekundären PWM-Signal (6) gesteuert oder geregelt. So führt der Einsatz von verschiedenfarbigen LED-Ketten beim Dimmen des Steuergerätes (2) zu einer Verringerung der Lichtintensität des LED-Moduls (3) und gleichzeitig zu einer Verschiebung der Lichtfarbe.

SPENDER EINES SCHWEIßBAREN LÖTKOLBENDRAHTES

Spender (1) für Schweißdraht (30) des Typs, der aus einem stiftähnlichen Körper und einer Schweißelektrode besteht, genannt Spender, der aus einem Körper besteht, der so geformt ist, dass er auf dem Körper des Stiftes (41) des Schweißers aufliegt; einen Einlass für einen Draht aus schweißbarem Material im Inneren eines Führungsrohrs (33) und eine Düse (4) zur Abgabe des Drahts, der während des Gebrauchs auf die Elektrode (32) des Schweißgeräts gerichtet ist, wobei die Düse auch aus einer motorisierten Vorrichtung im Inneren des Körpers des Abgabegeräts (1) besteht, um dem Draht eine Zuführbewegung zu geben und ihn in die Abgabedüse (4) zu lenken.

 

Benötigen Sie Unterstützung bei der Patentierung Ihres Produkts? Haben Sie eine Idee und wollen Sie diese schützen? Wir sind bereit, Ihnen zu helfen!

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